Entwarnung bei Schweinegrippe

Minister wollen Impfschutz verbessern - Aufbau von Palliativstationen wichtig Erfurt/dpa.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben bei der Schweinegrippe Entwarnung gegeben. Trotz steigender Krankheitszahlen bestehe keine allgemeine Infektionsgefahr, hieß es am Ende der Gesundheitsministerkonferenz am Donnerstag in Erfurt. Die Krankheitsverläufe seien in aller Regel milde. Dennoch würden die Vorsorgemaßnahmen konsequent aufrechterhalten. Die Länder hätten bereits Verträge über die Bereitstellung der Impfstoffe abgeschlossen. Die Bestellung solle aber erst ausgelöst werden, wenn die Weltgesundheitsorganisation WHO Anfang Juli eine entsprechende Empfehlung gebe.

Die Gesundheitsminister wollen zugleich den Impfschutz der Bevölkerung verbessern. Bis Mitte 2010 soll ein nationaler Impfplan erarbeitet werden, um die Durchimpfungsraten in Deutschland Schritt für Schritt zu erhöhen. Die Schweinegrippe habe gezeigt, dass besser über gefährliche Krankheiten, Ansteckungen und Schutz informiert werden müsse, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, die Thüringer Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU). Für die Schweinegrippe werde bis zum 7. Juli eine Impfstrategie entwickelt. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte, Experten werteten zurzeit die Daten der Schweinegrippe aus und erarbeiteten Impfempfehlungen.

Betreuung alter und todkranker Menschen

Nachholbedarf sehen die Minister bei der Betreuung von alten und todkranken Patienten. Sie forderten die Krankenkassen auf, zügig Verträge zur Finanzierung von Palliativstationen abzuschließen, um ein flächendeckendes Netz aufbauen zu können. Außerdem appellierten sie an die Bundesregierung, für eine bessere Ausstattung der Hospize zu sorgen. Nicht zuletzt riefen sie Krankenhäuser und Kassen auf, die medizinische Versorgung demenzkranker Patienten zu verbessern. Dazu zähle eine spezialisierte Ausbildung und eine präzisere Diagnostik sowie der Aufbau einrichtungsübergreifender Hilfsdienste.

Mehr Geld für Transplanteure und Hebammen

Mehr Geld forderten die Minister für Transplantationszentren, die für die Entnahme von Organen bei Toten besser bezahlt werden sollen. Sie sehen darin auch einen Weg, dem starken Rückgang der Zahl der Organspenden im vergangenen Jahr entgegenzuwirken. Auch die Hebammen sollen ihre Einsätze umfangreicher mit den Kassen abrechnen können. So sollen ihre Leistungen nicht mehr an zeitliche Vorgaben geknüpft werden. Dafür müsse der Bund die entsprechenden Regelungen treffen.

Prävention in Spielhallen und Diskotheken

Bei der Prävention forderten die Minister Nachbesserungen beim Staatsvertrag zum Glücksspielwesen. Darin müssten die Geldspielgeräte in Kneipen und Gaststätten aufgenommen werden, die ein hohes Suchtpotenzial besäßen. Bei den Automaten sollten Einsätze, Gewinne und Verluste beschränkt werden. Die Länder wollen zudem prüfen, die Lautstärke in Diskotheken zu begrenzen. Alle freiwilligen Vereinbarungen hätten bislang keinen Erfolg gezeigt. Der gesundheitsschädliche Pegel von 99 Dezibel werde «mit großer Regelmäßigkeit überschritten».

Nationaler Aktionsplan gegen falsche Ernährung

Die Länderminister sagten zu, den im Juni 2008 verabschiedeten nationalen Aktionsplan gegen falsche Ernährung besser umzusetzen. Ministerin Schmidt erklärte, dass in der kommenden Legislatur ein Gesetz zur Prävention und Gesundheitsvorsorge verabschiedet werden müsse. «Das ist dringend notwendig.» Deutschland könne es sich nicht leisten, dass sich ein Drittel der Kinder ungesund ernähre. Dies führe nicht nur zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen, sondern mindere auch die Lernleistungen.

Register für Heilberufe und Krebserkrankungen

Die Konferenz hat in Erfurt auch die lange umstrittene Standortfrage für das länderübergreifende elektronische Berufsregister für Gesundheitsberufe (eGBR) gelöst. Die Mehrheit entschied sich für Bochum und gegen Mainz. Das bereits bestehende Kinderkrebsregister in Rheinland-Pfalz soll ausgebaut werden. Vom kommenden Jahr an werden die Daten aller krebskranken Kinder bis 18 Jahren erfasst. Bislang galt die Grenze von 15 Jahren.

Quelle: bild.de, rp-online.de, focus.de, welt.de, berlinonline.de, AFP, mz-web.de.....