Einigung im Streit um Finanzierung der Schweinegrippe-Impfung

Das Gesundheitsministerium und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben die Finanzierung der Schweinegrippe-Impfungen geklärt. Die gesetzlichen Krankenkassen würden die Kosten für die Impfungen von 50 Prozent der Bevölkerung übernehmen, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Krankenkassen.

Berlin (ddp). Das Gesundheitsministerium und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben die Finanzierung der Schweinegrippe-Impfungen geklärt. Die gesetzlichen Krankenkassen würden die Kosten für die Impfungen von 50 Prozent der Bevölkerung übernehmen, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Krankenkassen.

Sollten sich darüber hinaus noch mehr Menschen impfen lassen wollen, werde der Bund bei der Finanzierung einspringen. Schmidt betonte, sie gehe davon aus, dass die Krankenkassen einen Großteil der Impfungen Krankenkassen aus den eigenen Haushalten finanzieren könne. Daher werde es keine Beitragserhöhungen geben. Eine entsprechende Rechtsverordnung soll in der kommenden Woche im Kabinett beraten werden.

Der GKV sei daran interessiert, dass die Impfquote möglichst hoch sei, sagte der Verbandsvorsitzende Klaus-Dieter Voß. Was aber die Kostenbeteiligung der Kassen angehe, wolle der Verband auch, dass in der Rechtsverordnung «Limits» für die Kostenübernahme der Krankenkassen gesetzt würden. Voß zufolge fließen die Gelder der Kassen für die Impfungen zunächst in einen Fonds. Wenn dieser erschöpft sei, werde der Bund einspringen. Werde der Fonds nicht komplett benötigt, werden die Gelder anteilig an die Krankenkassen zurückgezahlt.

Voß kündigte an, dass konkrete Zahlen in der Rechtsverordnung geregelt würden. Derzeit sei davon auszugehen, dass der Pauschalbetrag für die Impfungen gegen die Schweinegrippe 30 Euro pro Patient nicht übersteigen werde.

Zum weiteren Vorgehen sagte Schmidt, dass es zunächst das Ziel sei, die Risikogruppen zu impfen und anschließend jeden, der geimpft werden wolle. Die bereits bestellten 50 Millionen Dosen Impfstoff, die zunächst für rund 30 Prozent der Bevölkerung ausreichen werden, stünden voraussichtlich ab Ende September oder Anfang Oktober bereit.

(ddp) Quelle: bild.de, rp-online.de, focus.de, welt.de, berlinonline.de, AFP, mz-web.de, n-tv.de, sueddeutsche.de, spiegel.de, aerztezeitung.de, charivari.com.....