Kassen zahlen für Hälfte der Bevölkerung

Ihr Widerstand hat sich gelohnt: Die Kassen werden nicht alleine für die Kosten der Schweinegrippe-Impfung aufkommen. Auf höhere Beiträge sollen sie im Gegenzug verzichten.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und die Kassen einigten sich auf die Kostenverteilung für die geplante Impfkampagne gegen die Schweinegrippe. Danach sollen die Kassen die Impfungen für maximal 50 Prozent der Bevölkerung bezahlen, wie Schmidt am Donnerstag in Berlin sagte. Sollte es Bedarf für zusätzliche Impfungen geben, trügen Bund und Länder ab dieser Marke die Kosten.

ddp Staat und Kassen teilen sich die Impfkosten

Notfalls müsse ein Teil der Impfkosten aus Steuermitteln bereitgestellt werden, um Zusatzbelastungen für die Bürger zu vermeiden. Schmidt bezifferte die Kosten für die Impfung von 50 Prozent der Bevölkerung auf etwa eine Milliarde Euro. Höhere Kassenbeiträge solle es nicht geben.

Die Kassen hatten sich zuvor dagegen gewehrt, allein für die Kosten der Impfungen aufzukommen. Ihren Angaben zufolge wird allein die erste Impfwelle zwischen 700 Millionen und einer Milliarde Euro kosten. Sie warnten daher vor Zusatzbeiträgen. Die Bundesregierung ging im bisherigen Verordnungsentwurf dagegen von Kosten für die Kassen von maximal 600 Millionen Euro aus.

Der Impfstoff soll nach Angaben von Schmidt Ende September oder Anfang Oktober geliefert werden. In einem ersten Schritt sollten die 50 Millionen Dosen des Impfstoffes für 30 Prozent der Bevölkerung bereit gestellt werden. Nach der Einigung mit den Krankenkassen geht Schmidt davon aus, dass die entsprechende Rechtsverordnung am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird.

stj/dpa/AP/Reuters

Quelle: bild.de, rp-online.de, focus.de, welt.de, berlinonline.de, AFP, mz-web.de, n-tv.de, sueddeutsche.de, spiegel.de, aerztezeitung.de.....